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Die Sommerpause hat noch gar nicht richtig begonnen, doch das erste Sommerlochthema steht jetzt schon fest. Der sogenannte “Nichtraucherschutz” ist wieder einmal in aller Munde. Schuld daran ist diesmal ausnahmsweise mal nicht der Berliner Senat, sondern der Freistaat Bayern. Dort haben es ein paar Gesundheitsfanatiker tatsächlich geschafft per Volksentscheid ein striktes Rauchverbot in Kneipen durchzusetzen. [...]

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Wahlen sind immer eine furchtbar aufregende Angelegenheit. Das ist deshalb so, weil es immer wieder mal vorkommen kann, dass das Wahlergebnis einen überrascht, im positiven wie im negativen Sinne. Das gestrige Ergebnis der LINKEN bei der Bundestagswahl war zum Glück eine positive Überraschung. Mit 11,9 Prozent konnte DIE LINKE ihr Wahlziel von 10 Prozent + [...]

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Gerade einmal drei Tage ist es her, da fiel der Vize-Vorsitzende der Piratenpartei Andreas Popp negativ damit auf,  dass er der Jungen Freiheit ein Interview gab. Es hagelte zurecht heftige Kritik und eine Entschuldigung bzw. Ausflucht, Popp habe die Zeitung nicht gekannt, folgte prompt. Das alles hätte man mit sehr viel Wohlwollen unter einem Missgeschick [...]

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Ich habe ja schon einiges über die Piratenpartei geschrieben. Besonders der Fall Bodo Thiesen beschäftigte nicht nur mein Gemüt. Was wurde von Seiten der Piratenpartei nicht alles darüber geschrieben, dass das nur ein Einzelfall war und die Piraten keine Plattform für Rechtsextreme bieten wolle. Und was lese ich jetzt? Der Parteivize der Piratenpartei Andreas Popp [...]

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Wahlkampf bedeutet nicht nur Plakate der Konkurrenz zu verschönern. Wahlkampf bedeutet vor allem, den Wahlkreis zu verschönern, indem man die eigenen Plakate hängt. Darum ging es gestern auch los. Natürlich habe ich brav mitgemacht und unter anderem Plakate der besten Direktkandidatin aller Zeiten gehängt.

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Ihr habt vielleicht schon mitbekommen, dass sich ein paar findige Leute, die Wahlplakate der CDU vorgenommen haben, um damit ein bisschen Schabernack zu betreiben. Ein paar Ergebnisse kann man auf Netzpolitik.org bestaunen. Was man dort nicht sehen kann, ist mein äußerst geistreicher Beitrag. Den gibt es nur exklusiv bei mir! (Boah, das klingt! Sollte ich [...]

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Die Äußerungen von Bodo Thiesen, gewählter Funktionär der Piratenpartei schlug hohe Wellen im Netz. Inzwischen hat der Bundesvorstand Thiesen dazu aufgefordert, von seinen Äußerungewn Abstand zu nehmen. Oft wurde in der Diskkussion um die Wahl Thiesens als Ersatzrichter entgegengehalten, der Parteitag habe von den Vorwürfen nichts gewusst und ihn deshalb gewählt. Man schaue sich nur [...]

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Seit kurzem grassiert vor allem im Internet ein regelrechter Hype um die Piratenpartei. Angefeuert durch unsägliche Beschlüsse der Großen Koalition – allen voran die Internetsperren – haben es die Piraten bei der Europawahl aus dem Stand immerhin auf 0,9 Prozent geschafft und ihre Mitgliederzahlen explodieren derzeit gerade zu. Ich muss sagen, ich fand den Erfolg [...]

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Am heutigen Tage waren 2,45 Millionen Berlinerinnen und Berliner dazu aufgerufen über die Zukunft des sogenannten Ethikunterrichts zu entscheiden. Sollte es weiterhin einen für alle von der siebten bis zur zehnten Klasse verpflichtenden Ethikunterricht geben oder sollte es künftig die Möglichkeit geben, zwischen Ethik und Religion zu entscheiden, für die die von Vertretern der Kirche, [...]

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Dass die Berliner FDP öfter mal krude Vorschläge bringt, dürfte bekannt sein. Der folgende ist aber selbst für die FDP sehr weit daneben gegriffen. Um das Rattenproblem in Berlin Mitte zu lösen, schlägt Henner Schmidt – Bezirksvorsitzender der FDP Mitte und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im Berliner Abgeordnetenhaus – vor, auf Ratten eine Fangprämie von [...]

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