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Ist die SPD für immer verloren?

Mai 11th, 2009 · 2 Kommentare

Nach einem alten Gesetz kann man die Wahlergebnisse der SPD anhand der Rohstahlproduktion wunderbar vorhersagen. Demnach richtet sich das Wahlergebnis der SPD nach der Rohstahlproduktion in Millionen Tonnen im jeweiligen Jahr der Bundestagswahl. Bisher konnte  fast jedes Wahlergebnis der SPD damit prognostiziert werden. Es sieht also nicht gut aus für die SPD: “REKORD-RÜCKGANG: Stahlproduktion bricht um mehr als 50 Prozent ein”.

Tags: Allgemein

2 Antworten bis jetzt ↓

  • 1 www.dirk-schroeter.net » Blog Archive » Massiver Rückgang der Rohstahlproduktion - SPD ist Schuld! // Mai 11, 2009 at 16:42

    [...] dem heute Vormittag gemeldet wurde, dass die Rohstahlproduktion rekordverdächtig zurückgegangen ist, machte sich [...]

  • 2 Solaris Post // Jun 21, 2009 at 10:12

    Das Politische System versagt, da hilft keine Lobhudelei für die Linkspartei:

    “1. Die eigentlichen Macher in unserem Gemeinwesen sind
    nicht der Staat, die Parteien, die Verbände, die Unterneh-
    men und die Medien als Ganze, sondern hauptberufliche
    Akteure innerhalb dieser Organisationen. Sie besitzen ge-
    waltige geliehene Macht und einen großen Handlungs-
    spielraum, unterliegen aber nur eingeschränkter Kontrolle
    und keiner persönlichen Haftung. Die enorme Tragweite
    ihrer Entscheidungen steht im umgekehrten Verhältnis zu
    ihrer mangelnden Verantwortlichkeit. Dagegen haben die
    Bürger und die einfachen Mitglieder der Parteien und Ver-
    bände – trotz aller Beschwörung von Demokratie – in der
    Praxis wenig zu sagen. Das gilt auch für (Klein-)Aktionäre
    von Großunternehmen, Gebührenzahler von Fernsehan-
    stalten und Konsumenten aller Art.

    2. Jene Akteure handeln – entgegen ihrer Selbstbeschreibung
    – oft nicht im öffentlichen Interesse, sondern in ihrem eige-
    nen. Das berufliche Ethos bestimmter Professionen bildet
    nicht immer ein ausreichendes Gegengewicht und besteht
    auch nicht überall.

    3. Am klarsten wurde das Problem in der Politik erkannt.
    Deshalb suchen die geistigen Väter der demokratischen
    Verfassung den Egoismus von Staatsfunktionären durch
    mehrere wohldurchdachte Vorkehrungen unter Kontrolle
    zu bringen: durch Bindung der Politik an die Verfassung,
    durch Gewaltenteilung, politischen Wettbewerb und die
    Verantwortlichkeit der Parteien und Politiker gegenüber
    den Wählern.

    4. Doch die Verfassung unserer Republik ist nicht im Himmel
    oder von Philosophen gemacht, sondern von denen, die sie
    eigentlich zähmen soll, den Berufspolitikern. Diese haben
    in ihren Parteien nicht nur ein jahrzehntelanges Training
    genossen, wie man politische Kämpfe erfolgreich besteht
    und Macht und Posten erwirbt. Sie sitzen auch mitten im
    Staat an den Hebeln der Macht und können dort ihre In-
    teressen in Gesetze, öffentliche Haushalte und selbst in die
    Verfassung einfließen lassen.

    5. Berufspolitiker bilden im Bewusstsein ihrer gemeinsamen In-
    teressen und ihrer Gestaltungsmacht – über Fraktions- und
    Föderalismusgrenzen hinweg – eine »politische Klasse«.

    6. Diese hat die grundlegenden Normen, nach denen poli-
    tische Macht erworben und gesichert wird, und die Insti-
    tutionen, in denen sie ausgeübt wird, im Laufe der Jahr-
    zehnte im eigenen kurzsichtigen Interesse immer mehr
    verfälscht: Verfassung, Gewaltenteilung und politischer
    Wettbewerb werden unterlaufen. Scheinwahlen und über-
    zogene Poli tikfinanzierung herrschen vor, Missbräuche bei
    der Beamten- und Richterernennung sind an der Tages-
    ordnung. Aus Volkssouveränität ist die Souveränität der
    politischen Klasse geworden, deren Verantwortlichkeit
    gegenüber den Wählern aufgehoben ist. Das hat sie zum
    neuzeitlichen absoluten Herrscher gemacht und die Rich-
    tung der politischen Willensbildung, die in der Demokra-
    tie eigentlich von unten nach oben verlaufen sollte, umge-
    dreht.

    7. Mangels Volkssouveränität und mangels Wahl der Abge-
    ordneten durch die Bürger fehlt dem gesamten politischen
    System die demokratische Legitimation. Diese wird als po-
    litische Formel nur vorgeschoben und dient dazu, die Mo-
    nopolmacht der politischen Klasse zu camouflieren. Die
    pervertierten Institutionen lähmen die Handlungsfähigkeit
    der Politik. Wenn Demokratie Regierung durch das Volk
    und für das Volk ist, haben wir in Wahrheit gar keine.

    8. In der deutschen Verwaltung und Gerichtsbarkeit ist zwar
    immer noch ein gewisses Berufsethos verbreitet, doch das
    bröckelt und kann ihre Angehörigen, auf Lebenszeit ab-
    gesichert und versorgt, nicht mehr zuverlässig unter Kon-
    trolle halten. Spezialistenmentalität und eigene Interessen
    tendieren nach außen zu dirigistischen Maßnahmen, nach
    innen wuchern Ausdehnungstendenzen.

    9. Viele Verbände und Kammern bieten Druckposten für ihre
    Funktionäre, die ohne wirksame Kontrolle ihrer Mitglieder
    vor allem ihr eigenes Fortkommen im Sinn haben. In ihrer
    Summe drohen Lobbyisten wegen der einseitigen Organi-
    sationskraft von Interessen die Fähigkeit der Politik, das
    Gemeinwohl und die Zukunft zu sichern, erst recht zu läh-
    men. Die Leitbilder des Pluralismus und das Korporatis-
    mus, die einen Ausgleich der Interessen versprechen, halten
    einer Nachprüfung nicht stand.

    10. Die Medien, besonders das Fernsehen, sind zu einer alles
    durchdringenden Macht aufgestiegen. Doch vielfach gie-
    ren politisch korrekte Meinungsmacher in vordergrün-
    diger Personalisierung und unkontrollierter Selbstverwirk-
    lichung vor allem nach Einschaltquoten und versäumen
    dabei ihre wichtigste Aufgabe: Mängel und Schwachstel-
    len unseres Systems zu thematisieren.

    11. Manager von Großunternehmen, die für Verluste nicht haf-
    ten und vertraglich nur relativ kurzfristig gebunden sind,
    haben sich einen Selbstbedienungsladen geschaffen, in dem
    die Verantwortung klein- und die Bezüge großgeschrieben
    werden. Selbst wer wegen völligen Versagens ausscheiden
    muss, wird bisweilen noch mit gigantischen Übergangsgel-
    dern und Abfindungen belohnt.

    12. Die Akteure greifen systemwidrig auf andere Bereiche über:
    Politiker auf Verwaltung, Justiz, Medien und Wirtschaft;
    Manager, Verbandsfunktionäre und Medien auf Poli tik
    und Verwaltung. Dadurch stärken die einzelnen Akteure
    zwar ihre Position, beeinträchtigen aber erst recht das
    Funktionieren von Staat und Gesellschaft.

    13. Auch Berufsfunktionäre können allerdings die Belange ih-
    rer nominellen Auftraggeber nicht allzu sehr vernachlässi-
    gen und deren Werte und Normen nicht völlig ignorieren.
    Sie pflegen sich deshalb als gemeinnützige Diener zu prä-
    sentieren, die nur am Wohl der Bürger bzw. ihres Unter-
    nehmens interessiert seien. Ihre wahren Motive und Ver-
    haltensweisen, die sich öffentlich nicht rechtfertigen lassen,
    müssen sie verdecken. Wort und Tat fallen auseinander.
    Eine Doppelmoral, die den öffentlichen Diskurs vergiftet,
    ist die Folge. Die von Eigeninteressen getragene Ideologie
    infiziert oft auch die veröffentlichte Meinung.

    14. Der Doppelzüngigkeit entspricht eine gewaltige Diskrepanz
    von Soll und Ist. Zwischen dem von Bürgern und öffent-
    licher Meinung geforderten Bild und dem mängelbehafte-
    ten tatsächlichen Zustand unserer Republik besteht eine
    riesige Kluft. Zu ihrer Überbrückung werden Potemkin’sche
    Dörfer errichtet und Begriffe ideologisch verfälscht. Die
    Täuschung gelingt zwar nicht immer und schon gar nicht
    auf Dauer, sie trägt aber umso mehr zur allgemeinen Ver-
    drossenheit bei.

    15. Trotz aller Camouflage-Versuche stechen die Mängel un-
    serer Systeme zunehmend ins Auge, seitdem die Ressourcen
    immer knapper und die Herausforderungen größer wer-
    den. Angesichts der Anforderungen des demografischen
    Wandels und der Globalisierung lässt sich die Frage im-
    mer schwerer unterdrücken, wie lange wir uns derart funk-
    tionswidrige Systeme noch leisten können.

    16. Letztlich gibt es in der Demokratie nur eine Kraft, die in
    der Lage ist, die politische Klasse zu begrenzen und in eine
    adäquate Ordnung einzubinden: das Volk selbst. Gelingt
    es, die Bürger zu politisieren, die Elemente der direkten De-
    mokratie zu nutzen und zu verbessern und durch grundle-
    gende Reformen mehr Herrschaft durch und für das Volk,
    also echte Demokratie, herzustellen, können auch andere
    Bereiche leichter unter die Kontrolle der Gemeinschaft ge-
    bracht werden.”

    http://www.hfv-speyer.de/vonArnim/Veroeffentlichungen/DieDeutschlandakte/Thesen.pdf

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